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Koa-Verhandlungsgruppe

Obleute berichten aus der Koa-Facharbeitsgruppen

Um 22:04 Uhr am gestrigen Donnerstag war es soweit. Mit einer 71-prozentigen Zustimmung votieren die Delegierten des Landesparteitages (LPT) für die Annahme des Koalitionsvertrages. Damit hat DIE LINKE die erste Hürde genommen.

Jetzt muss nur noch der Mitgliederentscheid, der vom 6. Juli 2019 bis zum 22. Juli 2019, 16.30 Uhr abgehalten wird, entscheiden. Kommt es auch dabei zu einem positiven Ergebnis, dann wird in der letzten August-Woche die erste rot-grün-rote Landesregierung in einem westdeutschen Bundesland vereidigt.

Den Beschlüssen vorausgegangen war eine intensive Debatte über das Für und Wider einer Beteiligung der Linkspartei an einer Landesregierung. Dabei informierten acht Obleute der LINKEN-Verhandlungsgruppe, Christoph Höhl, Nelson Janßen, Claudia Bernhard, Miriam Strunge, Christoph Spehr, Ingo Tebje, Sofia Leonidakis und Klaus-Rainer Rupp, von den Ergebnissen aus den jeweiligen Facharbeitsgruppen der RGR-Verhandlungskommission. [mh]