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Datenschutzerklärung

Diese Webseite (www.ingo-tebje.de) wird durch mich und einem ehrenamtlichen Team betrieben.

Ich nehme nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und halte mich strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben.

Ich weise jedoch darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiberin der Seite behält sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

Unser Server erhebt und speichert automatisch in seinen Logfiles Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:

  • Browsertyp/ -version
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL (die zuvor besuchte Seite)
  • Uhrzeit der Serveranfrage.

Diese Daten sind für uns nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht.

Zur Verbesserung unseres Onlineangebots werten wir die Benutzung der Website gelegentlich aus. Wir erstellen hierfür Besucherstatistiken unter Nutzung der open source Webanalysesoftware Piwik. Diese analysiert die Zugriffe auf unserem Portal mittels einer Javaskript-Einfügung in jede unserer Webseiten und einigen wenigen Identifikationsdateien (sog. Cookies).

Piwik speichert standardmäßig die IP-Adresse aller Nutzer. Den Empfehlungen der datenschutzfreundlichen »Wir speichern nicht«-Selbstverpflichtungsinitiative folgend, benutzen wir Piwik allerdings in einer angepassten Form, bei der die IP-Adresse standardmäßig anonymisiert wird.

Auf dieser Website befinden sich auf einigen Seiten Karten, die von der OpenStreetMap Foundation, 132 Maney Hill Road, Sutton Coldfield, West Midlands, B72 1JU, Großbritannien, bereit gestellt werden. OpenStreetMap ist ein quelloffenes Mapping-Werkzeug. Die Einbindung der Karte auf unserer Website erfolgt mittels eines iframes bzw. durch Abruf der sog. Kacheln (Kartenbilder) vom Server des Anbieters. Dadurch wird Ihre IP-Adresse an den Openstreetmap-Server übertragen. Desweiteren wird ein Sitzungscookie gesetzt (Informationen zu Cookies siehe weiter oben in dieser Datenschutzerklärung).
Bei der Einbindung der Kartendaten berufen wir uns auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, d.h. als Webseitenbetreiber haben wir ein berechtigtes Interesse daran, die Nutzerfreundlichkeit unserer Website zu verbessern.
Informationen zum Datenschutz und rechtlichen Rahmenbedingungen bei Openstreetmap sind unter den folgenden Links abrufbar.

https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Lic … _Legal_FAQ

https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Pri … y#Map_Data

Sie können auf unterschiedliche Weise die Erhebung und Aufzeichnung Ihrer Zugriffe blockieren:

  • Piwik erhebt keine Daten, wenn Ihr Webbrowser die Einstellung »Do Not Track« (Wikipedia) eingeschaltet hat.
  • Sie können die Cookies, die unser Portal hierfür setzt, in den Browser-Einstellungen blockieren und löschen.
  • Sie können für unser Portal in den Browser-Einstellungen Javascript ausschalten.
  • Sie verwenden die Ablehnungsmöglichkeit, die Piwik direkt anbietet. Hierfür wird Piwik einen zwei Jahre gültigen Opt-out-Cookie bei Ihnen speichern (»piwik_ignore«), um die Erfassung abzustellen.

 

Unsere Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen und folgender Prinzipien: Artikel 6 (1) lit. a, b und c sowie 9 (2) lit. d der EU-DSGVO und §25 Abs 1 BDSG. Außerdem:

  • Einwilligung,
  • Vertragserfüllung oder vorvertragliche Maßnahmen,
  • rechtliche Verpflichtungen,
  • Wahrung eines berechtigten Interesses.

Unsere Begründung im Sinne der DSGVO ist das berechtigte Interesse, insbesondere die Verbesserung unseres Angebotes und der Betrieb unseres Webauftritts sowie die Erfüllung an uns herangetragener Wünsche, Fragen, Anregungen usw. („Bürger*innen-Post“) und die parlamentarische Arbeit gemäß Bremer Landesverfassung.

Als gewählte Abgeordnete bzw. Mitarbeiter*innen der Fraktion haben wir ein verfassungsrechtlich abgesichertes Recht bzw. die politische Aufgabe, die Wähler*innen zu vertreten. Deshalb verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten, wenn Sie sich an uns wenden, um ihrem Anliegen und unserer verfassungsmäßigen Aufgabe gerecht zu werden.  

Wenn Sie den auf der Webseite angebotenen Newsletter und Pressemitteilungen empfangen möchten, benötigen wir von Ihnen eine gültige Email-Adresse sowie eine formlose Einwilligung, dass wir zum Versand der Mitteilungen ihre personenbezogenen Daten – in diesem Fall die Emailadresse - verarbeiten dürfen (etwa „Ich möchte die Pressemitteilungen beziehen und willige hierzu in die Verarbeitung meiner E-Mail-Adresse ein."). Diese Einwilligung schicken Sie bitte an datenschutz@linksfraktion-bremen.de. Weitere Daten werden hierfür nicht erhoben. Die Speicherung Ihrer Email-Adresse erfolgt auf einem Server im Inland und wird nicht mit anderen personenbezogenen Daten verknüpft.

Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten, der Email-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters bzw. der Pressemitteilungen können Sie jederzeit widerrufen. Wir werden Ihnen diese Informationen nur zuschicken, sofern Sie sich für entsprechende Dienste angemeldet und eingewilligt haben. Eine Ausnahme bildet das berechtigte Interesse unsererseits, Pressemitteilungen an die Vertreter*innen der Presse zu schicken.

Wenn Sie das Kontaktformular auf dieser Webseite nutzen, werden diese Daten verschlüsselt übermittelt und nur zum Zweck der Bearbeitung der Anfrage genutzt.

Persönliche Daten, die Sie uns elektronisch oder telefonisch übermitteln, z.B. Ihren Namen, Postanschrift, E-Mail-Adresse oder andere persönlichen Angaben, werden von uns nur zum jeweils angegebenen Zweck verwendet, sicher verwahrt und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn im Einzelfall liegt eine entsprechende Rechtsgrundlage vor. Die Daten werden nach Ablauf der mit dem Zweck der Datenspeicherung verbundenen Frist gelöscht. Wir nutzen diese personenbezogenen Daten, um Ihr jeweiliges Anliegen zu bearbeiten, zum Beispiel, wenn Sie uns eine Frage gestellt haben, die wir beantworten wollen (berechtigtes Interesse).

Die Internetseiten verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte »Session-Cookies«. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren.

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz – DSK) hat darauf hingewiesen, dass Facebook dazu verpflichtet ist, von allen Besuchern der Facebook-Seite eine wirksame Einwilligung in die Datennutzung einzuholen. Die Betreiber einer Facebook-Fanpage hingegen sind verpflichtet, die erforderlichen Informationen über die Datennutzung von Facebook einzuholen. Diese Anforderungen sind nunmehr erfüllt. 

Bei einem Besuch auf unserer Fanpage werden von Facebook im Rahmen und Umfang deren Verantwortlichkeit personenbezogene Daten der Nutzer erhoben. Eine solche Datenerhebung durch Facebook kann auch bei Besuchern dieser Page erfolgen, die nicht bei Facebook eingeloggt oder als Mitglieder registriert sind. Informationen über die Datenerhebung und die weitere Verarbeitung durch Facebook sowie Informationen über die Umsetzung Ihrer Rechte und Entscheidungsmöglichkeiten finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Facebook.

Wir übernehmen mit der Nutzung der Plattform von Facebook keine Verantwortung für die Verarbeitung personenbezogener Daten und deren Übermittlung außerhalb der Europäischen Union, insbesondere keine Verantwortung zur Umsetzung der Betroffenenrechte und zur Wirksamkeit der Einwilligung. 

Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang und keinen vollumfänglichen Zugriff auf die erfassten Daten oder Ihre Profildaten. Welche Informationen wir erhalten, entscheiden Sie im Rahmen der ausschließlichen Verantwortlichkeit von Facebook mit Ihren Facebook-Einstellungen bzw. Ihren Browsereinstellungen beim Besuch einer öffentlich zugänglichen Seite. Darüber hinaus haben Sie in Ihren Facebook-Einstellungen die Möglichkeit, Ihre "likes" aktiv zu verbergen oder der Fanpage nicht mehr zu folgen. Dann erscheint Ihr Profil nicht mehr in der Liste der Fans dieser Fanpage.

Wir erhalten von Facebook anonyme Statistiken zur Verwendung und Nutzung der Fanpage. Folgende Informationen werden hier beispielsweise bereitgestellt (sogenannte Insight-Daten):
•Follower: Anzahl an Personen, die unserer Fanpage folgen – inklusive Zuwächse und Entwicklung über einen definierten Zeitrahmen.
•Reichweite: Anzahl an Personen, die einen spezifischen Beitrag auf unserer Fanpage sehen und Anzahl der Interaktionen auf einen Beitrag.
•Anzeigenperformance: Anzahl der Personen, die eine Anzeige gesehen haben.
•Demographie: Durchschnittliches Alter der Besucher, Geschlecht, Wohnort, Sprache.

Diese Statistiken, aus denen wir keinen Rückschluss auf individuelle Nutzer ziehen können, nutzen wir dazu, um unser Online-Angebot auf Facebook ständig zu verbessern und auf die Interessen unserer Nutzer besser einzugehen. Wir können die statistischen Daten nicht mit den Profildaten unserer Fans verknüpfen. Sie können über Ihre Facebook-Einstellungen darüber entscheiden, in welcher Form Ihnen zielgerichtete Werbung angezeigt wird.

Wir haben mit Facebook bezüglich der Verarbeitung personenbezogener Daten eine Vereinbarung zwischen gemeinsamen Verantwortlichen gemäß Artikel 26 DSGVO getroffen.

Demzufolge ist Facebook alleiniger Verantwortlicher hinsichtlich der Verarbeitung von Insight-Daten. Diesbezüglich trifft Facebook die Verantwortlichkeit für die Erfüllung von Informationspflichten gemäß Artikeln 12 und 13 DSGVO, für die Wahrnehmung der Betroffenenrechte gemäß Artikeln 15 bis 22 DSGVO, für die Datensicherheit und auch für die Verantwortlichkeit für die Meldung von Datenschutzverstößen (Artikeln 32 bis 34 DSGVO). Weiterhin bleibt Facebook alleiniger Verantwortlicher für die Verarbeitung sonstiger personenbezogener Daten. 

Wir erhalten über Facebook personenbezogenen Daten, wenn Sie uns diese aktiv über eine persönliche Nachricht auf Facebook mitteilen oder wenn Sie zur Übermittlung der Daten an uns ein Formular verwenden und die Daten mit Klick auf einen Button aktiv an uns senden. Wir nutzen die von Ihnen mitgeteilten Daten (z.B. Vorname, Name) zur Beantwortung Ihres Anliegens in unserer Kundenbetreuung, sofern dies erforderlich ist. Ihre Daten werden zu diesem Zweck in unserem CRM-System gespeichert. Gegebenenfalls nutzen wir Ihre uns zur Verfügung gestellten Daten zur Verfolgung von Straftaten oder zur Durchsetzung unserer oder der berechtigten Interessen von Betroffenen gem. Art. 6 (1) c, d, f DSGVO.

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Für eine Übermittlung Ihrer Daten an Dritte müssen vereinfacht gesagt folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

  • Die Weiterleitung ist zur Beantwortung der Anfrage erforderlich;
  • die Weiterleitung liegt im Interesse der Person, weil etwa eine Beantwortung anderenfalls nicht erfolgen kann;
  • es besteht eine Rechtsgrundlage für die Weiterleitung.

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Bei der Einbindung weiterer Dienste von Dritten, insbesondere Social Media, übermitteln wir keine Daten, sondern stellen einen Link zu unseren Angeboten auf diesen Plattformen zu Verfügung. Die Datenverarbeitung dort obliegt den Datenschutzregelungen der jeweiligen Plattform und schließt gegebenenfalls die Übermittlung von Daten außerhalb des Anwendungsbereiches des europäischen Datenschutzrechtes ein. Hierfür übernehmen wir keinerlei Verantwortung.

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Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt der Datenschutzbeauftragte der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft, Christoph Höhl ( datenschutz@linksfraktion-bremen.de).


Sie haben natürlich auch das Recht auf Beschwerde bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde wenn Sie Zweifel an der Zulässigkeit der Datenverarbeitung haben:
 
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
der Freien Hansestadt Bremen
Arndtstraße 1, 27570 Bremerhaven
Tel.: +49 471 596 2010 oder +49 421 361 2010
Fax: +49 421 496 18495
E-Mail: office@datenschutz.bremen.de

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Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Daher möchten wir Ihnen jederzeit Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stehen. Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn Sie zu einem Punkt vertiefte Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte jederzeit an den Datenschutzbeauftragten der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft, Christoph Höhl ( datenschutz@linksfraktion-bremen.de).


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Dieses Internetangebot informiert über meine Aktivitäten und Vorhaben. Die Webinhalte werden von meinem ehrenamtlichen Team und mir elektronisch erstellt und manuell überarbeitet. Für eventuelle Abweichungen von Originaltexten übernehmen wir keine Haftung. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung der Redakteur*innen/Autor*innen und nicht notwendigerweise meine Meinung wieder. Anregungen, um welche Inhalte unser Informationsangebot erweitert werden kann, sowie Hinweise auf fehlerhafte Links oder andere zu korrigierende Fehler bitte wir an meine eMail-Adresse zu übersenden.

Datenschutzbeauftragter

In Fragen zum Datenschutz können Sie sich an den Datenschutzbeauftragten der Bremer Linksfraktion, Christoph Höhl (datenschutz@linksfraktion-bremen.de) wenden.

Beauftragte für Datenschutz im Land Bremen

Sie haben das Recht auf Beschwerde bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde wenn Sie Zweifel an der Zulässigkeit der Datenverarbeitung haben:

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